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Gibt es eine Unterrichtungspflicht?

Die Patientinnen und Patienten sind von den Meldenden über die Meldung und deren Inhalt sowie über ihr Widerspruchsrecht zu unterrichten; dies gilt nicht für diagnostizierende Ärztinnen und Ärzte ohne Patientenkontakt (Pathologinnen und Pathologen, Zytologinnen und Zytologen). Für das Gespräch mit den Betroffenen steht eine Patienteninformation zur Verfügung - auch in türkischer, russischer und englischer Sprache sowie in leicher Sprache und als Hörversion.

Die Unterrichtung darf nur unterbleiben, wenn die Betroffenen auf Grund ihres Gesundheitszustandes nicht über ihre Erkrankung informiert wurden. Eine unterbliebene Unterrichtung sowie ein Widerspruch sind in der Meldung anzugeben. Die oder der Meldepflichtige hat die Meldung, die Unterrichtung bzw. die Gründe für ein Unterbleiben der Unterrichtung und einen eingelegten Widerspruch in den Krankenunterlagen zu dokumentieren.
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