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Masernschutzgesetz

Informationen zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention


Seit dem 01. März 2020 besteht für Kinder in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie für Tätige in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen die Nachweispflicht zur Masernschutzimpfung. Auf dieser Seite finden Sie Mustervorlagen für ärztliche Bescheinigungen sowie weiterführende Informationen. ein Merkblatt für die Umsetzung in Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die Regelungen zur Nachweispflicht werden in erster Linie in § 20 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erläutert und betreffen folgende Personengruppen:
  • Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 IfSG, also Schulen und Kindertageseinrichtungen, betreut werden oder dort tätig sind (siehe unser Merkblatt),
  • Personen, die in Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende und Flüchtlinge im Sinne von
    § 36 Absatz 1 Nr. 4 IfSG untergebracht oder dort tätig sind,
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den unterschiedlichen Gesundheitseinrichtungen
    (§ 23 Absatz 3 Satz 1 IfSG).
Alle diese Personen ab einem Alter von zwei Jahren benötigen zwei Masernimpfungen. Kinder im Alter von 1 bis 2 Jahren müssen eine Impfung nachweisen. Eine zweite Impfung sollte möglichst früh im Abstand von mindesten vier Wochen zur ersten Impfung erfolgen. Die Impfung gegen Masern gibt es nur in Kombination mit Mumps und Röteln als sogenannte MMR-Impfung bzw. zusätzlich in Kombination mit der Windpocken-Impfung (MMR-V).

Zunächst wird das Gesetz nur für neu aufzunehmende bzw. neu einzustellende Personen angewendet. Personen, die am 1. März 2020 bereits in Einrichtungen betreut wurden oder dort tätig waren, haben der Leitung der jeweiligen Einrichtung einen Nachweis bis zum Ablauf des 31. Dezember 2021 vorzulegen (Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 29.3.2021).

Personen, die bis zu den genannten Fristen keinen ausreichenden Nachweis erbringen, dürfen weder in den betroffenen Einrichtungen betreut, noch in diesen tätig werden. Das gilt jedoch nicht für Personen, die einer gesetzlichen Schul- oder Unterbringungspflicht unterliegen.

Mustervorlagen

Als Hilfestellung bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes wurden vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und dem Niedersächsischen Landesgesundheitsamt Vorlagen entwickelt, die Ihnen rechts in der Spalte jeweils im Microsoft Word- oder PDF-Format herunterladen können. Hierbei handelt es sich um unverbindliche Mustervorlagen.

A) Ärztliche Bescheinigung

Auf diesem Vordruck kann die Ärztin /der Arzt bescheinigen, dass ein altersentsprechender, den Anforderungen gemäß § 20 Absatz 9 IfSG genügender Masernschutz gegeben ist (altersentsprechende Anzahl der Masernimpfungen oder ein Labornachweis über schützenden Antikörper (serologische Untersuchung)) oder dass eine dauerhafte medizinische Kontraindikation vorliegt.

Es wird darauf hingewiesen, dass derartige Bescheinigungen gebührenpflichtig sind (Gebührenordnung für Ärzte, GOÄ) und die Kosten nicht durch die Gesetzliche Krankenversicherung erstattet werden.


B) Dokumentationshilfe für die im Masernschutzgesetz genannten Einrichtungen

Als Dokumentationshilfe für Einrichtungen wurden zwei Formulare erstellt:

1) "Dokumentationshilfe 1&2 Impfungen“ für Einrichtungen, die auch Kinder im Alter unter 2 Jahren betreuen. Da Kinder im Alter von 13-24 Monaten nur eine Impfung nachweisen müssen, ab dem 2. Geburtstag aber eine 2. Masernimpfung erforderlich ist, kann diese Bescheinigung auch dazu genutzt werden, den Masernschutz altersentsprechend zu dokumentieren.

2) Einrichtungen, die nur Kinder /Personen betreuen, die älter als 2 Jahre sind, können die "Dokumentationshilfe 2 Impfungen“ nutzen, da diese Kinder/ Personen immer zwei Impfungen für einen altersgerechten Masernschutz benötigen.

Beide Dokumentationshilfen können auch dazu genutzt werden, zu dokumentieren, dass der Nachweis nicht vorgelegt wurde, nicht eindeutig war oder erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist. Bei diesen Konstellationen ist die Leitung der Einrichtung verpflichtet, eine namentliche Meldung an das Gesundheitsamt abzusetzen. Für diese Meldung an das Gesundheitsamt kann die Dokumentationshilfe ebenfalls genutzt werden.

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