Masernschutzgesetz und -impfung

Am 01. März 2020 trat das „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (sog. Masernschutzgesetz) in Kraft. Bei Neueinstellungen bzw. Neuaufnahmen in den in §20 Abs. 8 Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Einrichtungen kommt es seither zur Anwendung. Bei Personen, die vor dem 1.3.2020 bereits in der Einrichtung waren, muss ein Nachweis bis zum 31.07.2022 vorgelegt werden.

Das Gesetz sieht deshalb vor, dass bestimmte Personengruppen, die in relevanten Einrichtungen tätig sind oder dort betreut oder untergebracht werden, über einen ausreichenden Masernschutz durch Impfungen oder natürliche Infektion verfügen müssen. Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind Personen, die nachweislich aus medizinischen Gründen (Kontraindikation) nicht geimpft werden können.

Personen, die am oder vor dem 31.12.1970 geboren sind und Kinder unter 1 Jahr sind nicht vom Masernschutzgesetz erfasst und können ohne Nachweis tätig werden bzw. betreut / untergebracht werden.

In dem Dokument "Informationen und FAQs zum Masernschutzgesetz" finden Sie allgemeine Hinweise zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes (§20 Abs.8 ff IfSG) und den gesetzlichen Meldeverpflichtungen. Die Landkreise und kreisfreien Städte werden über Allgemeinverfügungen auf ihren jeweiligen kommunalen Internetseiten darstellen, welche Meldewege zu bedienen sind. Nur die dort dargestellten Aussagen sind verbindlich! Das MEBI-MA Portal, das von der Mehrzahl der niedersächsischen Gesundheitsämter genutzt wird, ist zu erreichen unter: www.mebi-niedersachsen.de (siehe auch Frage 3 im zuvor genannten Dokument). Darüber hinaus werden Links zu anderen Institutionen zur Verfügung gestellt, die detaillierte Antworten auf oft gestellte Fragen beinhalten. Zusätzlich sind Mustervorlagen (bitte unbedingt die Hinweise unter Anhang 5 beachten) und Grafiken verfügbar.